Ronen Steinke: Meinungsfreiheit

Ronen Steinke: Meinungsfreiheit. Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken – und wie wir es verteidigen.

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen! – Mit Sätzen wie diesen beklagen neuerdings viele, dass ihre Meinungsfreiheit eingeschränkt wird im öffentlichen Diskurs. Zugleich gab es noch nie so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte, egal ob es um Migration, Klimapolitik, die Ukraine oder den Nahostkonflikt geht. Der Staat definiert heute etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen.
Der in Erlangen geborene Jurist und SZ-Journalist Ronen Steinke zeigt auf, wo heute die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen, auch im digitalen Raum. Gerade in der gegenwärtigen Lage, so kritisiert der preisgekrönte Autor, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet.

Moderation: Katharina Erlenwein